Hinweise und Vereinbarungen von my-med-24 zum Datenschutz

A. Inhalt dieses Bereichs und Verantwortliche Stelle, Änderungsvorbehalt

(1) In diesem Bereich finden "Partner" im Sinne des Abs. 1 der Präambel der „Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der my-med-24 GmbH & Co. KG für die registrierten Erbringer medizinischer und gesundheitsorientierter Dienstleistungen“ sowie tatsächliche und potentielle Patienten und sonstige Kunden der Partner im Sinne des Abs. 2 der Präambel dieser „AGB“ („Patienten“) die Hinweise von my-med-24 zum Datenschutz und die Vereinbarungen zum Datenschutz, welche „Partner“ und „Patienten“ a) im Fall des Online-Vertragsabschlusses durch Anklicken mit dem Mauszeiger und aktives Setzen eines Hakens in dem dafür vorgesehenen Feld bzw. b) „Partner“ im Fall des schriftlichen Vertragsabschlusses durch Unterzeichnung der Abonnement-vereinbarung, zu deren wesentlichen Vertragsbestandteilen deren Anlage 3 („Hinweise und Vereinbarungen zum Datenschutz“) gehört, mit my-med-24 treffen, um deren Onlineportal nutzen und Dienstleistungen in Anspruch nehmen zu können. Ohne diese Zustimmung zu diesen Hinweisen und Vereinbarungen ist eine Nutzung des Onlineportals und eine Inanspruchnahme der Dienstleistungen durch einen „Partner“ oder „Patienten“ (nachfolgend beide gemeinsam auch „Nutzer“ genannt) nicht möglich.

(2) my-med-24 behält sich vor, diese Hinweise und Vereinbarungen zum Datenschutz von Zeit zu Zeit unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen zu ändern.

(3)„Verantwortliche Stelle“ im Sinne des Bundesdatenschutz-gesetzes (BDSG) ist die my-med-24 GmbH & Co. KG, Relenbergstrasse 59, 70174 Stuttgart, welche im Handelsregister des Amtsgerichts Stuttgart zu HRA 733471 eingetragen ist („my-med-24“). Steuer-Nr.: 95138/19602; USt.-IdNr.: DE312962512.

Persönlich haftende Gesellschafterin der my-med-24 GmbH & Co. KG ist die my-med-24-Verwaltungs-GmbH, Relenbergstrasse 59, 70174 Stuttgart, welche im Handelsregister des Amtsgerichts Stuttgart zu HRB 761307 eingetragen ist. Steuer-Nr.: 95138/19598; USt.-IdNr.: DE312962504 Geschäftsführerin derselben ist Frau Ute Breyer. Telefon: +49 (0) 711 4600 600, Telefax: +49 (0) 711 658 12 373, Email: ubreyer@my-med-24.com.

 

B. Schutzzweck, Fremde Internetseiten, Partner- und Fremdeinträge

(1) „Personenbezogene Daten“ sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse (z.B. Name, Alter, Geschlecht, Beruf, Gesundheitszustand, Adresse, Bankverbindung, Kreditkarten-nummern, IP-Adresse etc.) einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (des "Betroffenen"). Partner, welche sich auf dem Onlineportal registrieren oder eine Abonnementvereinbarung schließen, geben ihre in der Registrierungsmaske oder dem „Registrierungsformular“ (Anlage 4 zur Abonnementvereinbarung) abgefragten personenbezogenen Daten preis, um das Onlineportal nutzen zu können. Darüber hinaus geben sie ggf. im Rahmen ihres jeweiligen Informationsangebots auf rein freiwilliger Basis eigene persönliche Daten und persönliche Daten Dritter in erheblichem Umfang preis. my-med-24 misst dem Schutz der „personenbezogenen Daten“ und Persönlichkeitsrechte seiner Nutzer und Vertragspartner sowie jedweder Dritter besondere Bedeutung bei und achtet in seinem Einflussbereich streng auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. „Personenbezogene Daten“ werden von my-med-24 nicht erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern das BDSG oder andere Rechtsvorschriften dies nicht erlauben oder anordnen oder der „Betroffene“ nicht eingewilligt hat.

(2)Das Onlineportal enthält jedoch direkte oder indirekte Verweise auf der Internetseiten („Links“), die außerhalb des Einfluss- und Verantwortungsbereich von my-med-24 liegen ("Fremde Internetseiten"). my-med-24 erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der jeweiligen Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den verlinkten „Fremden Internetseiten“ erkennbar waren. Auf die nachfolgende und aktuelle Gestaltung, die Inhalte und die Urheberschaft der verlinkten „Fremden Internetseiten“ hat my-med-24 jedoch keinen Einfluss. Eine fortlaufende, ununterbrochene Kenntnisnahme von diesen Umständen ist my-med-24 entweder tatsächlich und/oder technisch nicht möglich, auf jeden Fall aber nicht zumutbar. my-med-24 übernimmt deshalb insoweit auch keinerlei Haftung für die Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen durch diese „Fremden Internetseiten“ nach dem Zeitpunkt der erstmaligen Verlinkung.

(3) Abs. 2 Entsprechendes gilt für Partner- und sonstige Fremdeinträge auf dem Onlineportal von my-med-24. Die „Partner“ von my-med-24, welche sich auf dem Onlineportal registrieren und die Leistungsangebote von my-med-24 gegen Entgelt in Anspruch nehmen, um so ihre jeweiligen Dienstleistungsangebote einer breiten interessierten Öffentlichkeit in individueller Form darzustellen und potentiellen „Patienten“ die Möglichkeit zur Information hierüber, zur Kontaktaufnahme zum jeweiligen „Partner“, zur Buchung von Terminen und zur Inanspruchnahme der dargestellten Leistungen zu bieten, sind vertraglich verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass ihr jeweiliges Informationsangebot das jeweils geltende Recht in jeder Hinsicht beachtet, insbesondere das jeweilige Berufs- und Standesrecht, das Urheber- und Markenrecht, das Wettbewerbsrecht, das Datenschutzrecht, das Telemedienrecht und das Strafrecht einhält und Rechte Dritter nicht verletzt. Dies gilt auch für sämtliche Informationen, Daten, Bilder und Videos sowie für Verlinkung auf „Fremde Internetseiten“ und deren dadurch in Bezug genommene Inhalte. Soweit „Partner“ oder „Patienten“ Angaben zu und über Dritte machen (z.B. ihre Mitarbeiter), sind sie verpflichtet, vorher sicherzustellen, dass der jeweilige Dritte mit der entsprechenden Information einverstanden ist und alle erforderlichen datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen und sonstigen Einwilligungen erteilt. my-med-24 hat nicht die organisatorischen, technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten, zu allen Zeiten sicherzustellen, dass Partner- und sonstige Fremdeinträge auf seinem Onlineportal zu allen Zeiten, insbesondere nach der erstmaligen Freischaltung, fortlaufend alle diese Anforderungen erfüllen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung solcher Inhalte entstehen, haftet deshalb allein der „Partner“ oder „Patient“, der den Partner- oder sonstigen Fremdeintrag bewirkt hat bzw. der Anbieter der „Fremden Internetseite“, auf welche dieser Partner- oder Fremdeintrag verweist, nicht dagegen my-med-24.

 

 

C. Cookies, Web Beacons, “Google Analytics”, “Google Adwords”

 

(1) Das Onlineportal my-med-24 verwendet so genannte „Cookies“. Cookies werden gleichfalls von Servicepartnern von my-med-24, wie z. B. Google Analytics, Google AdWords und Stripe verwendet. Cookies dienen dazu, dass Angebote von my-med-24 benutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen und die Analyse der Benutzung des Onlineportals zu ermöglichen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf dem Rechner des jeweiligen „Nutzers“ des Onlineportals abgelegt werden und die sein Browser speichert. Cookies können, je nach ihrer Eigenart, nach Ende des Besuchs auf den Onlineportal automatisch wieder gelöscht werden oder auf dem Endgerät des „Nutzers“ gespeichert bleiben, bis dieser sie löscht. Cookies ermöglichen my-med-24 auch, den betreffenden „Nutzer“ beim nächsten Besuch wiederzuerkennen, in anonymisierter oder pseudoanonymisierter Form die Nutzung des Onlineportals, insbesondere der Onlinewerbung, zu analysieren, Vorlieben des „Nutzers“ zu speichern und ihm spezielle, seinen Vorlieben entsprechende Angebote und Dienstleistungen zu präsentieren. Das Onlineportal von my-med-24 kann grundsätzlich auch ohne Cookies genutzt werden, jedoch sind dann in der Regel nicht alle Funktionen nutzbar. Der „Nutzer“ kann seinen Rechner so einstellen, dass er über das Setzen von Cookies informiert wird und Cookies nur im Einzelfall erlaubt, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließt oder das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktiviert.

(2) Das Onlineportal my-med-24 verwendet ferner so genannte „Web Beacons“, um es benutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen und die Analyse der Benutzung des Onlineportals zu ermöglichen. Web Beacons werden aus den gleichen Gründen auch von Servicepartnern von my-med-24, wie z. B. Google Analytics, Google AdWords und Stripe verwendet. Web Beacons sind kleine Grafiken in HTML-Emails oder auf Websites, die eine Log-Datei-Aufzeichnung und eine Log-Datei-Analyse ermöglichen. Web Beacons werden beim Öffnen eines Web-Dokuments heruntergeladen, was dem Betreiber des betreffenden Servers u. a. erlaubt nachzuvollziehen, wann und wie oft eine E-Mail geöffnet oder eine Website besucht wurde und welche IP-Adresse der „Nutzer“ hat. „Nutzer“ können dem entgegenwirken, indem sie z.B. Emails nur offline öffnen, ein E-Mail-Programm benutzen, dass keine HTML-Emails unterstützt oder die Anzeige von HTML-Code unterbindet oder externe Grafiken ganz oder teilweise blockiert. Bestimmte Browser-Erweiterungen, wie z.B. AdBlock, machen Web Beacons sichtbar und sind in bestimmtem Umfang geeignet, sie zu blockieren. Werden diese Maßnahmen vom „Nutzer“ ergriffen, sind unter Umständen nicht alle Funktionen des Onlineportals nutzbar.

(3) Das Onlineportal von my-med-24 benutzt „Google Analytics“, einen Webanalysedienst der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Google Analytics verwendet Cookies und Web Beacons. Die durch die Cookies und Web Beacons generierten Informationen über die Benutzung des Onlineportals durch den jeweiligen „Nutzer“ werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übermittelt und dort gespeichert. Im Fall der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dem Onlineportal wird die IP-Adresse des „Nutzers“ von Google innerhalb der Mitgliedstaaten der EU oder der Vertragsstaaten des EWR in der Regel zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an den Server von Google in den USA übertragen und erst dort gekürzt. Im Auftrag von my-med-24 wird Google die so übertragenen Informationen benutzen, um die Nutzung des Onlineportals durch die „Nutzer“ auszuwerten, Berichte hierüber zu erstellen und weitere mit der Nutzung des Onlineportals und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber my-med-24 erbringen. Auch in diesem Fall kann der „Nutzer“ durch eine entsprechende Einstellung seines Rechners die Cookie- oder Web Beacon-Setzung verhindern; ggf. sind dann jedoch nicht sämtliche Funktionen des Onlineportals nutzbar.

(4) Das Onlineportal von my-med-24 benutzt „Google AdWords“, einen Webwerbedienst der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Auch Google AdWords verwendet Cookies und Web Beacons. Insoweit gelten die Ausführungen in den obigen Abs. 1-3 entsprechend. Der Datenschutzerklärung von Google, welche auf der Website „http://www.google.de/policies/privacy“ kann der „Nutzer“ entnehmen, welche Daten Google Analytics und Google AdWords im Einzelnen erheben, wie sie diese Daten nutzen und weitergeben und welche Wahlmöglichkeiten der „Nutzer“ im Hinblick auf die Überprüfung, Aktualisierung, Steuerung und Einschränkung der Nutzung seiner Daten hat.

 

D. Datenschutzerklärung für die Nutzung von „Stripe“ als Zahlungsdienst

 

Das Onlineportal von my-med-24 benutzt „Stripe“, eine Softwareplattform und –dienste von Stripe, Inc., 85 Berry Street, Suite 550, San Francisco, CA 94107, USA und Stripe Payments Europe, Ltd., C/o A&l Goodbody Ifsc, North Wall Quay, Dublin 1, Northern Ireland 662880 um bestimmte Zahlungs-, Analyse- und Benchmarkingleistungen und andere Unternehmensdienstleistungen zu erhalten, die von Stripe und seinen verbundenen Unternehmen angeboten werden. Insbesondere nutzt my-med-24 Stripe zur Annahme von Zahlungen und Durchführung anderer Finanztransaktionen, zur Verwaltung von Abonnements und zur Ausführung von Transaktionsberichten.

Welche „personenbezogenen Daten“ des jeweiligen „Nutzers“ des Onlineportals Stripe erhebt und nutzt, hängt von der Art der Nutzung der Zahlungsdienste und Abonnementverwaltungen durch den „Nutzer“ ab. Stripe erhält dabei „personenbezogene Daten“ ggf. nicht nur direkt vom „Nutzer“ übermittelt, sondern erhebt diese u. U. auch durch Aufzeichnung der Nutzung seiner Dienste, z. B. über den Einsatz von Technologien, wie Cookies und Web Beacons (siehe hierzu oben C. (1) und (2). Ferner erhält Stripe Daten von Dritten, wie seinen Finanzpartnern oder Identitätsprüfungsdiensten. Über die Einzelheiten können sich „Nutzer“ in englischer und deutscher Sprache auf der Website „www.stripe.com/de/privacy“ unterrichten. Dort erfahren „Nutzer“ auch, wie sie ggf. den Erhalt von Emails von Stripe unterbinden, auf ihre „personenbezogenen Daten“ zugreifen und diese ändern können.

 

E. Auskunft, Berichtigung, Löschung, Sperrung

(1) my-med-24 erteilt „Betroffenen“ iSv. oben B. (1) auf Verlangen Auskunft über die zu ihrer Person gespeicherten Daten und deren Herkunft, den Empfänger oder die Kategorien von Empfängern, an die die Daten weitergegeben werden, und den Zweck der Speicherung, soweit nicht nach § 34 Abs. 1 S. 4 BDSG oder anderen Rechtsvorschriften ein Auskunftsverweigerungsrecht besteht, weil das Interesse an der Wahrung des Geschäftsgeheimnisses gegenüber dem Informationsinteresse des „Betroffenen“ überwiegt. Es ist my-med-24 gestattet, diese Auskunft elektronisch zu erteilen. Zusammen mit seinem Auskunftsverlangen hat der „Betroffene“ hinreichende Angaben zur Individualisierung seiner Person und der Art der „personenbezogenen Daten“, über die Auskunft erteilt werden soll, zu machen.

(2) „Personenbezogene Daten“ iSv. oben B. (1) sind zu berichtigen, wenn sie unrichtig sind. „Partner“ von my-med-24 sind verpflichtet, ihre „personenbezogenen Daten“ jederzeit aktuell und richtig zu halten und sie im Falle der Unrichtigkeit unverzüglich selbst zu berichtigen, was ihnen grundsätzlich im Bereich „my profile“ des Onlineportals jederzeit möglich ist. Für andere Personen als „Partner“ gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere § 35 BDSG.

(3) „Partner“ haben gegen my-med-24 keinen Anspruch auf Berichtigung, Löschung oder Sperrung von Informationen und Daten, einschließlich „personenbezogener Daten“, die sie im Rahmen ihres Profils oder Informationsangebots oder auf sonstige Weise in das Onlineportal von my-med-24 einstellt haben, es sei denn, sie weisen im Einzelfall nach, dass ihnen durch eine unterbleibende Berichtigung, Löschung oder Sperrung künftig unzumutbare Nachteile entstehen. Jeder „Partner“ kann die Informationen und Daten, die er im Rahmen seines Profils oder Informationsangebots oder auf sonstige Weise in das Onlineportal von my-med-24 einstellt, jedoch während der Vertragslaufzeit im Bereich „my profile“ des Onlineportals selbst in dem dort beschriebenen zeitlichen und inhaltlichen Umfang bearbeiten, ändern und löschen. Für andere Personen als „Partner“ gelten auch insoweit ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere § 35 BDSG.

(4) Alle Auskunfts-, Berichtigungs-, Löschungs- und Sperrverlangen sowie Widersprüche gegen Datennutzungen sind an die im obigen Abschnitt A. (3) genannte Adresse von my-med-24 unter Verwendung der dort genannten Kontaktdaten zu richten.